Berlin - 04.02.2018 – Demonstration: Von Kreuzberg nach Afrin - Tod dem Faschismus! Solidarität mit Rojava!

Über 4.000 Menschen sind am 04.02.2018 in ‪‎Berlin-Kreuzberg‬ auf die Straße gegangen, um gegen die Militäroffensive der türkischen Armee im kurdischen Kanton Efrîn in Nordsyrien zu demonstrieren. Lautstark forderten die Demonstranten das Ende der Militäraktionen und den Abzug sämtlicher türkische Einheiten und deren Verbündete aus der Region. Das türkische Militär hatte vor rund zwei Wochen die „Operation Olivenzweig" gestartet und begann zunächst aus der Luft hunderte Ziele in Efrîn zu bombardieren. Später drang die türkische Armee unterstützt von verbündeten Milizen der radikalislamistischen „Freien Syrischen Armee (FSA)“ in das Kanton vor. Bei den Kämpfen wurden laut Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) bislang mindestens 70 Zivilisten getötet, zehntausende Menschen sind seither auf der Flucht.

Zu der Demonstration hatten unzählige kurdische Vereine aufgerufen. Unterstützt wurde sie von zahlreichen linke Gruppen und Initiativen. Viele Demonstranten solidarisierten sich mit in Efrîn kämpfenden Verteidigungseinheiten der YPG und YPJ. In Redebeiträgen kritisierten die Redner die deutschen Rüstungsexporte und forderten die Bundesregierung auf, alle Rüstungsexporte in die Türkei zu stoppen. Zudem forderten die Demonstranten die internationale Weltgemeinschaft auf, Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen. Die Protestaktion verlief friedlich und ohne besondere Zwischenfälle. Bereits in den vergangenen Tagen hatten Kurden in mehreren deutschen Städten gegen die türkische Offensive demonstriert.

In Berlin-Kreuzberg sind am 04. Februar 2018 über 4.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Militäroffensive der türkischen Armee im kurdischen Kanton Efrîn zu protestieren. Lautstark forderten die Demonstranten das Ende der „Operation Olivenzweig“ sowie den Abzug sämtlicher türkische Einheiten und deren Verbündete aus der kurdischen Region in Nordsyrien. Vor rund zwei Wochen startet das türkische Militär mit dem Angriff, in dem Luftwaffe begonnen hatte, über hunderte Ziele im Kanton zu bombardieren. Dabei wurden nicht nur Beobachtungsstellungen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) getroffen, sondern auch Wohngebäuden in Efrîn-Stadt. Ebenfalls getroffen wurde das Flüchtlingscamp in Rûbar, in dem mehr als 20.000 Geflüchtete aus anderen Teilen Syriens leben. Bereits am ersten Tag kamen mindestens sechs Zivilisten und drei Kämpfer der YPG ums Leben.

Einen Tag später drangen türkische Truppen mit Panzer nach Efrîn. Unterstützt wurde sie von tausenden Angehörigen der Milizen der radikalislamistischen „Freien Syrischen Armee (FSA)“, die mit der Türkei verbündet sind. Bislang ist es der türkischen Armee und deren Verbündete nicht gelungen, besonders tief in das Kanton vorzudringen. Laut Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) gab es bislang auf türkischer Seite mindestens 110 Tote und mehrere zerstörte Panzer. Auf Seiten der Kurden wurden bislang mindestens 70 Zivilisten und 30 Kämpfer getötet. Zudem sind mehrere zehntausende Menschen seither auf der Flucht.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte bereits vor der Militäroffensive angekündigt, er wolle Truppen nach Efrîn schicken, um YPG-Kämpfer zu vertreiben. Vor Parteifreunden sagte er "Wir werden sämtliche Terrornester in Syrien Stück für Stück ausrotten, beginnend mit Efrîn". Schon in den vergangenen Tagen hatte die türkische Armee viele Panzer und anderes Kriegsgerät an die syrische Grenze gebracht. Die Operation mit dem Namen „Olivenzweig" (Operasyonun „Zeytin Dalı“) schien daher nur eine Frage der Zeit. Bereits in der Vergangenheit, hatte Erdoğan immer wieder davon gesprochen, „die dreckigen Terroristen in Rojava zu verscheuchen. Beginnend von Westen bis hin zu irakischen Grenze.". Mit Terroristen sind in diesem Fall die kurdischen Volksverteidigungseinheiten „Yekîneyên Parastina Gel (YPG“) und die Frauenverteidigungseinheiten „Yekîneyên Parastina Jin (YPJ)“ gemeint. Die Türkei sieht in ihnen die syrische Variante der als Terrororganisation verbotenen PKK und als Bedrohung für die türkische Grenze.

Mit der Militäroffensive will die Türkei offenbar verhindern, dass die Kurden im Nordwesten Syriens eine Autonomieregion errichten. Die Militäroffensive richtet sich allerdings nicht nur gegen die Kurden, sondern auch gegen die USA. Die US-Regierung unterstützt die YPG in Syrien und schätzt sie als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" - auch dauerhaft. Die USA haben angekündigt, im Nordwesten Syriens eine Grenzschutztruppe unter Führung der YPG etablieren zu wollen.

Gegen die Militäroffensive der türkischen Armee hatten zahlreiche kurdische Gruppen wie die NAV-DEM, der Verband der studierenden Frauen aus Kurdistan (JXK Berlin), die Ciwanen Azad sowie Jinen Ciwanen Azad zu der Internationalistischen Demonstration aufgerufen. Unterstützt wurde sie von vielen linke Gruppen und Initiativen, darunter die Interventionistische Linke Berlin, die TOP Berlin sowie die Antifaschistische Koordination 36. Unter dem Motto „Von Kreuzberg nach Afrin - Tod dem Faschismus! Solidarität mit Rojava!“ versammelten sich die Demonstranten am Sonntagnachmittag auf dem Oranienplatz zur Auftaktkundgebung. Im Gegensatz zu den Demonstrationen zuvor, erlaubte die Polizei das Mitführen von Fahnen und Symbole der YPG und der YPJ. Dagegen verboten blieben Portraits des in der Türkei inhaftierten Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan.

Gegen 15.50 Uhr setzte sich der Aufzug in Bewegung. Vom Oranienplatz ging es über die Oranienstraße weiter zur Wiener-, Ohlauer Straße und Maybachufer. Dort gab es auf einem Dach eines Wohnhauses eine Solidaritätsaktion mit Feuerwerk und das Zeigen der PKK-Fahne. Zwar betrat die Polizei das Wohnhaus, um die Personen festzustellen, allerdings waren diese offenbar bereits über alle Berge. Über den Kottbusser Dann zogen die Teilnehmer weiter zum Hermannplatz, dort endete die Demonstration am frühen Abend.

Viele Demonstranten solidarisierten sich mit in Efrîn kämpfenden Verteidigungseinheiten der YPG und YPJ. In Redebeiträgen kritisierten die Redner die deutschen Rüstungsexporte und forderten die Bundesregierung auf, alle Rüstungsexporte in die Türkei zu stoppen. Zudem forderten die Demonstranten die internationale Weltgemeinschaft auf, Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen. Kritisiert wurde auch das Verhalten der russischen Regierung, die bis zu Beginn der türkischen Offensive den syrischen Luftraum kontrolliert hatte. Bislang hatte sich Russland den Kurden gegenüber neutral verhalten, dies hat sich mittlerweile geändert.

Die Demonstration, die von einem großen Polizeiaufgebot begleitet wurde, verlief friedlich und ohne besondere Zwischenfälle. Bereits in den vergangenen Tagen hatten unzählige Kurden in mehreren deutschen Städten gegen die türkische Offensive demonstriert.

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Stand: Juli 2016

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