01.05.2017 – Halle (Saale) - Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht!
Über 4.000 Menschen am 01.05.2017 in Halle (Saale) auf die Straße gegangen, um gegen einen bundesweiten Aufmarsch der neonazistischen Kleinpartei „DIE RECHTE“ zu demonstrieren. Mit zahlreichen Blockadeaktionen gelang es den vielen Gegendemonstranten, dass der Aufmarsch der rund 600 Neonazis nicht wie geplant stattfinden konnte. Aufgrund der massiven Gegenproteste wurde der geplante Marsch von der Innenstadt zum südlichen Stadtteil Silberhöhe von der Polizei abgesagt. Die Polizei untersagte auch alle Ersatzveranstaltungen innerhalb von Sachsen-Anhalt. Stattdessen wurde lediglich eine stationäre Kundgebung am Hauptbahnhof genehmigt. Nach rund zwei Stunden brachen die Neonazis ihre Kundgebung völlig entnervt ab. Unter tosendem Beifall der unzähligen Gegendemonstranten traten die Rechten ihren Rückzug an.

Zu den Gegenprotesten hatte das überparteiliche Bündnis „Halle gegen Rechts - Bündnis für Zivilcourage“ aufgerufen. Die Proteste verliefen weitgehend friedlich, lediglich am Rande kam es zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Gegendemonstranten. Hier ging die Polizei vereinzelt mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen Nazigegner vor. Aber auch zwischen Gegendemonstranten und abreisenden Neonazis kam es zu Zusammenstößen. Bei den Auseinandersetzungen wurden mehrere Personen vorläufig festgenommen. Auch mehrere Verletzte soll es gegeben haben. Am frühen Nachmittag beruhigte sich die Lage wieder.


Am 01. Mai 2017 sind in Halle (Saale) über 4.000 Menschen auf die Straße gegangen, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Intoleranz zu setzen. Anlass für den Protest war ein bundesweiter Neonazi-Aufmarsch der Kleinpartei „DIE RECHTE“. Zu den Protesten hatte das überparteiliche Bündnis „Halle gegen Rechts - Bündnis für Zivilcourage“ aufgerufen. Das Bündnis besteht aus mehr als 200 Personen und zahlreichen Organisationen aus Halle und Sachsen-Anhalt. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine und Initiativen hatten ebenfalls zu diversen Protestaktionen gegen den Aufmarsch aufgerufen. Auch der Stadtrat hat vergangene Woche eine gemeinsame Erklärung aller Fraktionen veröffentlicht, in der er die Hallenser aufrief, sich an den vielfältigen Protesten gegen den Neonazi-Aufmarsch zu beteiligen.

Unter dem Motto "Naziaufmarsch in Halle? Läuft nicht!" rief das Bündnis dazu auf, sich an zwei morgendlichen Gegendemonstrationen teilzunehmen. Ein Aufzug startete am Universitätsplatz, der andere setze sich vom Rannischen Platz in Bewegung. Ein dritter Demonstrationszug startete erst um 12 Uhr und sollte ebenso vom Universitätsplatz loslaufen. Zudem wurden mehrere Kundgebungen entlang der Aufmarschstrecke der Neonazis angemeldet, unter anderem auf Halles Marktplatz vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins." Zudem plante die Stadt selbst kreative Proteste unter dem Motto "Bahn frei für Toleranz!“.

Schon relativ früh gelang es den Teilnehmern beider Aufzüge auf die Aufmarschstrecke der Neonazis zu gelangen und diese zu besetzen. Dabei kam es bei den Durchbruchversuchen zu kleineren Auseinandersetzungen mit der Polizei, in deren Verlauf sie wiederholt Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzten, um die Demonstranten zurückzudrängen. Dies gelang der Polizei jedoch nicht und die Demonstranten ließen sich auf der Neonazi-Route nieder. Blockaden gab es unter anderem auf der Rudolf-Ernst-Weise- Ecke Raffineriestraße. Zudem wurde auf der Merseburger Straße mehrere Gegenstände auf die Straße verbracht.

Währenddessen versammelten sich die rund 600 aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Neonazis am Bahnhof. Dort standen sie einer großen Gegenkundgebung direkt gegenüber. Allerdings hatte die Polizei bei Lager mit Absperrgittern und unzähligen Polizeibeamten getrennt. Zudem standen mehrere Wasserwerfer bereit. Der angemeldete Neonazi-Aufzug unter dem Motto „Tag der deutschen Arbeit! Gemeinsam gegen Kapitalismus, Ausbeutung und Überfremdung!“ sollte ursprünglich vom Hauptbahnhof in den Stadtteil Silberhöhe führen. Wegen den zahlreichen Blockaden auf der vorgesehenen Route, konnten die Neonazis ihren Aufmarsch nicht starten. Die Polizei wandelte daraufhin den Aufzug in eine stationäre Kundgebung um. Dies gefiel den rechten Organisatoren nicht, diese versuchten daraufhin eine Ersatzveranstaltung im nahegelegenen Merseburg anzumelden. Die Innenbehörde genehmigte dies nicht und verbot alle spontanen Ersatzveranstaltungen für ganz Sachsen-Anhalt. Nach rund zwei Stunden gaben die Rechten völlig entnervt auf und traten ihren Rückzug an.

Dennoch gelang es mehreren hundert Neonazis in mehreren Ortschaften spontane Aufmärsche durchzuführen, unter anderem im thüringischen Apolda. Dort marschierten rund 200 zum Teil vermummte Neonazis für mehrere Minuten durch die Stadt, ehe sie von der Polizei gestoppt wurde. Daraufhin griffen die Neonazis die Polizisten massiv mit Flaschen und Steine an. Bei den Auseinandersetzungen in Apolda wurden mindestens 100 Neonazis festgenommen. Gegen diese Personen wird nun wegen Landfriedensbruch, Widerstand gegen Polizisten und Sachbeschädigungen ermittelt. Verletzt wurde nach ersten Erkenntnissen niemand.

Aber auch in Halle kam es – nachdem der Großteil der Neonazis bereits abgereist waren - zu einem Zwischenfall. Eine Gruppe von rund 15 Neonazis gelangte plötzlich aus dem Bahnhof auf die Straße und marschierte auf eine Gegenkundgebung zu. Hier kam es zu Auseinandersetzungen nachdem aufgebrachte Gegendemonstranten auf die Rechten zustürmten. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Flaschen- und Steinwürfe. Die Neonazis flohen daraufhin in den Straßenbahntunnel Richtung Büschdorf und musste von einer Polizeikette geschützt werden. Diese drängten die Nazigegner mit Schlagstöcke und Pfefferspray zurück. Gegen 15.00 Uhr beruhigte sich die Lage wieder. Bei den Auseinandersetzungen wurden mehrere Personen festgenommen. Verletzte gab es auf allen Seiten, darunter auch fünf Polizisten.

Die Polizei war an diesem Tag mit mehreren Hundertschaften im Einsatz gewesen, darunter auch Einheiten aus Hessen, Niedersachsen und Brandenburg.

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Stand: Juli 2016

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