01.05.2017 – Berlin - Revolutionäre 1. Mai Demonstration - 30 Jahre revolutionärer 1. Mai!
Am 01.05.2017 haben in Berlin-Kreuzberg rund 15.000 Menschen an der alljährlichen revolutionären 1. Mai Demonstration teilgenommen. Wie auch in den vergangenen Jahren standen Themen wie soziale Ausgrenzung, Stadtumstrukturierung, Gentrifizierung und alltäglichen Rassismus im Fokus der Demonstration. Lautstark machten die Demonstranten den Berliner Senat für die desaströsen Situation auf dem Wohnungsmarkt verantwortlich und verliehen ihrer Forderungen nach mehr bezahlbaren Wohnraum zum Nachdruck. Der Protest richtete sich außerdem gegen den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg sowie den zunehmenden Rechtsruck in Deutschland. Zudem wollten die Organisatoren ein Zeichen der Solidarität an die Opposition in der Türkei senden, die seit dem Referendum zum Verfassungsreform täglich auf die Straße gehen. Oppositionelle werfen der Regierung von Recep Tayyip Erdoğan vor, offenkundig Wahlfälschungen begangen zu haben.

Begleitet wurde die Demonstration von einem Großaufgebot der Polizei, diese waren mit 5.400 Beamte im Einsatz gewesen. Dabei kam es immer wieder zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Während auf der einen Seite mit Flaschen und Steine geworfen wurde, setzte die andere Seite wiederholt Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Erst am späten Abend beruhigte sich die Lage wieder. Bislang wurden bei der revolutionären 1. Mai Demonstration rund 40 Personen festgenommen. Verletzte gab es auf beiden Seiten, vor allem Demonstranten mussten jedoch wegen dem Einsatz von Pfefferspray behandelt werden.


Unter dem Motto „30 Jahre revolutionärer 1. Mai!“ beteiligten sich am 01. Mai 2017 in Berlin-Kreuzberg rund 15.000 Menschen an der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration. Wie auch in den vergangenen Jahren standen Themen wie soziale Ausgrenzung, Stadtumstrukturierung, Gentrifizierung und alltäglichen Rassismus im Fokus der Demonstration. Lautstark machten die Demonstranten den Berliner Senat für die desaströsen Situation auf dem Wohnungsmarkt verantwortlich und verliehen ihrer Forderungen nach mehr bezahlbaren Wohnraum zum Nachdruck.

Der Protest richtete sich außerdem gegen den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg sowie den zunehmenden Rechtsruck in Deutschland. Zudem wollten die Organisatoren ein Zeichen der Solidarität an die Opposition in der Türkei senden, die seit dem Referendum zum Verfassungsreform täglich auf die Straße gehen. Oppositionelle werfen der Regierung von Recep Tayyip Erdoğan vor, offenkundig Wahlfälschungen begangen zu haben. Thematisiert wurde ebenfalls die mörderische Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sowie der Europäischen Union. Demonstranten kritisierten vor allem die menschenverachtende Europäische Grenzschutzagentur Frontex, ihr gaben die Teilnehmer eine tragende Mitschuld für die abertausende toten Flüchtlinge, die u.a. im Mittelmeer ertrunken sind.

In Sprechchören forderten die Demonstranten einen solidarischem Umgang und menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen, sowie die Abschaffung der Residenzpflicht. Außerdem kritisierten die Demonstranten die stetig steigende Miet- und Lebenserhaltungskosten, soziale Ausgrenzungen sowie die radikale Privatisierungspolitik in der Stadt. Zahlreiche Demonstranten machten den Berliner Senat für die desaströse Situation auf dem Wohnungsmarkt mit verantwortlich und forderten bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen sowie das Ende der zunehmende Zahl von Zwangsräumungen.

Da bereits im Vorfeld Ausschreitungen befürchtet wurde, wurde die Demonstration von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Insgesamt 5.400 Polizeibeamte aus dem gesamten Bundesgebiet sicherte den Aufzug. Obwohl die Demonstration unangemeldet war und über das MyFest ziehen sollte, hatte die Polizei im Vorfeld angekündigt, den Aufzug zu tolerieren. Während die Demonstranten über das MyFest zog und teilweise Nebeltöpfe und bengalische Feuer gezündet wurde, hielt sich die Polizei komplett zurück. Erst nachdem der Aufzug in der Manteuffelstraße angekommen war, wurde der vordere Block – dessen Teilnehmer komplett vermummt war – von der Polizei umschlossen.

Ab hier kam der Aufzug ins Stocken, da es – aufgrund der engen Straßen - immer wieder kleineren zu Rangeleien zwischen der Polizei und den Demonstranten gekommen ist. In der Pannierstraße gab die Polizei ihre bisherige Zurückhaltung komplett auf und stürmte den vorderen Block, um die mitgeführten Transparente zu entfernen. Dabei kam es zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und der Polizei. Auch auf der Spreewaldplatz, kam es am kurz vor dem Ende der Demonstration zu Krawallen. Während Demonstranten mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörper warfen, setzte die Polizei Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Aufzugsteilnehmer zurückzudrängen. Erst am späten Abend, beruhigte sich die Lage wieder. Insgesamt wurden bei den Auseinandersetzungen rund 40 Demonstranten festgenommen. Verletzte gab es auf beiden Seiten, vor allem Demonstranten mussten jedoch wegen dem Einsatz von Pfefferspray behandelt werden. in die Augen bekommen haben.

Zu der Revolutionären 1. Mai Demonstration, hatte ein breites linksradikales Bündnis aufgerufen. Die Demonstration war unterteilt in zahlreichen Blöcken, unter anderem gab es ein Stadtpolitischer-Block sowie ein G20-Block. Die Organisatoren kritisieren die fortgeschrittene Gentrifizierung und die neoliberale Stadtumstrukturierung der Stadt. So seien die Mieten in vielen Kiezen so rasant gestiegen, dass immer mehr alteingesessene Menschen den Stadtteil verlassen müssen.

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PM Cheung Photography

Stand: Juli 2016

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