01.05.2020 – Berlin -Revolutionäre 1. Mai Demonstration: „Evakuiert Moria! Heraus zum Revolutionären 1. Mai!
Am 01.05.2020 haben in Berlin-Kreuzberg rund 3.000 Menschen - trotz der geltenden Corona-Beschränkungen - an der alljährlichen revolutionären 1. Mai Demonstration beteiligt. Wie auch in den vergangenen Jahren standen Themen wie soziale Ausgrenzung, Stadtumstrukturierung, Gentrifizierung und alltäglichen Rassismus im Fokus der Proteste. Der politische Schwerpunkt der diesjährigen Proteste stand jedoch das griechische Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Seit Monaten ist die Lage für Geflüchtete katastrophal. Im völlig überfüllten Lager leben über 20.000 Menschen auf engstem Raum. Das sind etwa zehn Mal so viele Bewohner wie ursprünglich vorgesehen waren. Dementsprechend sind die Bedingungen für die Bewohner sind katastrophal. Lautstark forderten die Demonstranten die Evakuierung von Moria, sichere Fluchtwege, die sofortige Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Menschen sowie die Entkriminalisierung der Seenotrettung.

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen während der Corona-Pandemie, gab es keinen offiziellen Demonstrationszug. Trotz eines weitgehenden Verbots von Demonstrationen, fanden an verschiedenen Orten Kundgebungen statt. Dabei lieferten sich die Demonstranten ein Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei. Zwar duldete die Polizei zunächst diese Ansammlungen, jedoch forderte sie die Demonstranten wiederholt auf, sich an die Corona-Abstandsregel von 1,5 Meter Mindestabstand zu halten. Mit einbrechender Dunkelheit kam es an einigen Orten zu Auseinandersetzungen mit den Demonstranten. Unter anderem wurden Hindernisse auf die Straße verbracht und Feuerwerk gezündet, zudem flogen vereinzelt Farbbeuteln, Flaschen und Steine. Dabei nahm die Polizei mindestens 50 Personen fest, zudem hat es fast 100 Freiheitsbeschränkungen zur Identitätsfeststellungen gegeben. Gegen 21.30 Uhr beruhigte sich die Lage in Kreuzberg wieder.


Unter dem Motto „Evakuiert Moria! Heraus zum Revolutionären 1. Mai!“ beteiligten sich am 01. Mai 2020 in Berlin-Kreuzberg über 3.000 Menschen an der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration. Wie auch in den vergangenen Jahren standen Themen wie soziale Ausgrenzung, Gentrifizierung und alltäglichen Rassismus im Fokus der Demonstration. Auf Schildern und auf Transparente machten die Demonstranten den Senat für die prekäre Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt verantwortlich und verliehen ihrer Forderungen nach mehr bezahlbaren Wohnraum und Selbstorganisation zum Nachdruck.

Im besonderen Fokus der Proteste, stand jedoch die Situation rund um das griechische Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Dort ist die Lage seit mehreren Monaten für die dort hausenden Geflüchteten katastrophal. Im völlig überfüllten Lager leben über 20.000 Menschen auf engstem Raum, obwohl das Lager nur für maximal 3.000 Menschen ausgelegt wurde. Es fehlt den Bewohnern an alles, von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung. Völlig perspektivlos sind die dortigen Geflüchteten auch der Corona-Pandemie schutzlos ausgeliefert. Dementsprechend forderten die Demonstranten immer wieder die Evakuierung von Moria, sichere Fluchtwege, die sofortige Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Menschen sowie die Entkriminalisierung der Seenotrettung.

Trotz eines weitgehenden Verbots von Demonstrationen, versammelten sich die Demonstranten in Kreuzberg.
Aufgrund der aktuellen Einschränkungen während der Corona-Pandemie, gab es allerdings keinen offiziellen Aufzug. Vielmehr fanden an verschiedenen Orten von Kreuzberg 36 mehrere thematische Kundgebungen statt. Diese fanden an der Oranien- Ecke Skalitzer Straße, Ohlauer Straße Ecke Reichenberger Straße sowie auf der Kottbusser Brücke statt. Die Orte wurden dabei im 20-Minuten-Takt gewechselt. Der Endpunkt fand auf dem Mariannenplatz statt. Um von Ort zu Ort zu kommen, lieferten sich die Demonstranten ein Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei. Zwar duldete die Polizei zunächst diese Art der Protestaktion, jedoch forderte sie die Demonstranten wiederholt auf, sich an die Corona-Abstandsregel von 1,5 Meter Mindestabstand zu halten. Diese wurden jedoch weiterhin nicht eingehalten.

Mit einsetzender Dunkelheit kam es dann an einigen Orten zu Auseinandersetzungen mit den Demonstranten. So wurden unter anderem auf der Skalitzer Straße Hindernisse auf die Straße verbracht, die von der Polizei zügig weggeräumt wurden. Zudem flogen vereinzelt Farbbeuteln, Flaschen und Steine auf die eingesetzten Beamten. Im gesamten Kreuzberger Kiez wurden aus Häusern heraus immer wieder Feuerwerk gezündet. Die Polizei nahm dabei mindestens 50 Personen fest, zudem wurden bei rund 100 Personen die Personalien festgestellt. Gegen 21.30 Uhr beruhigte sich die Lage in Kreuzberg wieder.

Insgesamt waren rund 5.000 Polizeibeamte im Einsatz gewesen, darunter auch 1.400 Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei. Am heutigen 1. Mai gab es 27 Demonstrationen, die genehmigt waren. Diese waren aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnung auf mit maximal 20 Teilnehmern begrenzt, zudem musste dabei sichergestellt werden, dass die Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern eingehalten werden.

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Stand: August 2018

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