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Antirassistische Demonstration: Stoppt den rechten Terror in Neukölln – 26.06.2020 – Berlin – _MG_4177 | by PM Cheung
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Antirassistische Demonstration: Stoppt den rechten Terror in Neukölln – 26.06.2020 – Berlin – _MG_4177

Am 26.06.2020 sind in Berlin-Neukölln über 2.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen rechten Terror, Neonazis und Rassismus zu demonstrieren. Anlass für den Protest war ein Anschlag im Norden Neuköllns, der am vergangenen Freitag von mutmaßlichen rechten Tätern verübt wurde. Dabei traf es erneut die syrische Bäckerei und Konditorei „Damaskus“ in der Sonnenallee. Die unbekannten Täter haben Hakenkreuze und SS-Runen an die Bäckereifassade gesprüht, zudem ging ein VW-Transporter vor dem Geschäft in Flammen auf. Ein daneben parkendes Fahrzeug wurde dabei schwer beschädigt. Es war bereits die siebte rechte Attacke auf die Bäckerei.

 

Seit 2010 kommt es im Berliner Bezirk Neukölln immer wieder zu Anschlägen – auf Autos, auf Cafés, auf Wohnungen und auf Buchhandlungen. Allein seit 2016 wurden in Neukölln mehr als 50 rechtsmotivierte Anschläge verübt, darunter 16 Brandanschläge. Im März 2019 wurden Morddrohungen gegen namentlich benannte Bürger an Wände gesprüht. Opfer waren Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren.

 

Zu dem Protest unter dem Motto „Stoppt den rechten Terror in Neukölln“ hatte ein breites Bündnis aufgerufen. Auch Gruppen wie die Migrantifa Berlin, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) sowie die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützten die Demonstration. In Beiträgen erklärten sich die Rednern wiederholt solidarisch mit den Besitzern der Bäckerei. Dagegen wurde die mangelnden Ermittlungserfolgen der Berliner Polizei massiv kritisiert. Die Demonstration endete am frühen Abend ohne Zwischenfälle.

 

Über 2.000 Menschen sind am frühen Abend des 26. Juni 2020 in Berlin-Neukölln auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus, Antiziganismus, rechten Terror und Neonazis zu protestieren. Anlass für die Demonstration war ein erneuter Anschlag im Norden Neuköllns, der am vergangenen Freitag von mutmaßlichen rechten Tätern verübt wurde. Wie schon bei der letzten Anschlagsserie traf es auch dieses Mal die syrische Bäckerei und Konditorei „Damaskus“ in der Sonnenallee. Dabei hatten die unbekannten Täter mehrere Hakenkreuze und SS-Runen an die Bäckereifassade gesprüht. Zudem ging vor dem Geschäft ein VW-Transporter in Flammen auf und brannte komplett nieder. Ein daneben parkendes Kleinfahrzeug wurde von den Flammen schwer beschädigt. Der ausgebrannte Transporter habe nicht zum Betrieb gehört, allerdings sehe er dem Bäckerei-Fahrzeug sehr ähnlich. Es war bereits die siebte rechte Attacke auf die Bäckerei.

 

Seit rund elf Jahren werden in Neukölln immer wieder Nazi-Symbole und Drohungen an Hauswände geschmiert, Hass-Botschaften verschickt und Schaufenster beschädigt. Allein seit 2016 wurden in dem Bezirk mehr als 50 rechtsmotivierte Anschläge verübt, darunter dutzende Brandanschläge. Anfang 2018 wurden die Autos eines Buchhändlers und des linken Kommunalpolitikers Ferat Kocak angezündet. Zwar durchsuchte die Polizei im Anschluss die Wohnungen von mehreren verdächtigen Neonazis, fand jedoch keine Beweise. Im März 2019 wurden Morddrohungen gegen namentlich benannte Bürger an Wände gesprüht. Opfer waren Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren.

 

Die Polizei setzte die Ermittlungsgruppe „Besondere Aufbauorganisation (BAO)“sowie die Soko „Fokus“ zu der Anschlagsserie ein und geht mittlerweile von 72 Taten aus, darunter 23 Brandstiftungen und 35 Sachbeschädigungen. Die Staatsanwaltschaft hat 2017 gegen die beiden in der jahrelangen Anschlagsserie verdächtigen Neonazis Sebastian Thom und Tilo Paulenz Anklage erhoben. Entsprechende Verurteilungen gab es bislang mangels Beweise nicht.

 

Zu der Demonstration unter dem Motto „Stoppt den rechten Terror in Neukölln“ hatte ein breites Bündnis aufgerufen. Daran beteiligten sich unter anderem Parteien, Antirassistische Initiativen sowie migrationspolitische und kirchliche Gruppen. Aber auch die Migrantifa Berlin, Neukölln Watch, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) sowie die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützten die Demonstration.

 

Die Teilnehmer versammelten sich am frühen Abend auf dem Hermannplatz zur Auftaktkundgebung. Nach einigen Redebeiträgen setzte sich der Aufzug gegen 17.50 Uhr in Bewegung. Über die Sonnenallee ging es zunächst zur betroffenen Konditorei „Damaskus“. Dort fand eine Zwischenkundgebung mit mehreren Redebeiträgen statt. Dort bekundeten die Redner ihre Solidarität mit den Besitzern des „Damaskus“. Dieser bedankte sich bei den Demonstranten mit Baklava sowie weiterem arabischen Feingebäck.

 

 

Heftig kritisiert wurde dagegen die mangelnden Ermittlungserfolgen und die schlampige Arbeit der Berliner Polizei. Tatsächlich passierten bei den Ermittlungen zur rechten Anschlagsserie wiederholt Pannen. So wurde eine Feindesliste auf dem Computer des Tatverdächtigen Thom von der Polizei übersehen. Der Datenträger war bei einer Durchsuchung im Februar 2018 beschlagnahmt worden, bei einer Überprüfung im September 2018 entdeckten Ermittler dann auch eine Ordnerstruktur auf dem Computer. Bei der ersten Suche sei die Auswertungssoftware fehlerhaft angewendet und die gelöschte Ordner-Struktur nicht erkannt worden. Erst im November 2019 konnte die Daten rekonstruiert werden

 

Anschließend zogen die Demonstranten über die Sonnenallee weiter zur Polizeiabschnitt 54. Dort fand eine weitere Zwischenkundgebung statt. Die Demonstration endete mit einer längeren Abschlusskundgebung vor dem café-kollektiv K-Fetisch, das ebenfalls Ziel eines rechten Anschlages wurde.

 

 

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Stand: August 2018

 

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Taken on June 26, 2020