23.9.16: Konferenz der Linksfraktion zur EU-Krise

Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden.
Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen
Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge
rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck
dieser politischen Krise. Seit dem »Breit-Referendum« in Großbri-tannien scheint sogar ein Auseinan-derbrechen der EU möglich.
DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismen abzuwehren, ist ein grundlegender
Neustart der EU nötig. Die Krisen-Urwachen liegen tief und sind teilweise auf die Vertragsgrundlagen der EU und die Konstruktion ihrer Institutionen zurückzuführen.
Daher ist eine Verständigung der europäischen Linken nötig:
Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten
Alternativen hat DIE LINKE? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen
kann DIE LINKE ein anderes, besseres Europa erkämpfen?
Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und
der Wissenschaft auf der Konferenz im Berliner Energieforum diskutieren.