Eine Europäische Union für erneuerbare Energien
Präsentation der Studie und Diskussion

Mit:
Sascha Müller-Kraenner, Autor der Studie, Gesellschafter, Ecologic Institute, Berlin
Ralf Fücks, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Bärbel Höhn - MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
Rainer Baake, Direktor, Agora Energiewende, Berlin
Severin Fischer, Stipendiat der Forschungsgruppe EU-Integration, Stiftung Wissenschaft und Politik

Für den Erfolg der deutschen Energiewende müssen Herausforderungen wie Netzausbau, Speichermöglichkeiten, Versorgungssicherheit und kosteneffiziente Förderung gemeistert werden. Die europäischen Rahmenbedingungen können hierzu einen entscheidenden Beitrag leisten. Für eine erfolgreiche Kooperation bedarf es eines europaweiten Diskurses: Wie sollte aus europäischer Perspektive der Netzausbau gefördert werden, um den Umstieg auf erneuerbare Energien zu ermöglichen? Inwiefern sollte es eine Verschränkung der Kapazitäten von erneuerbaren Energien in Europa geben? Und wie kann eine europäische Angleichung der Förder- und Vergütungssysteme den Anteil an Erneuerbaren erhöhen und zugleich die Kosten für Konsumenten und Steuerzahler begrenzen?

Vor diesem Hintergrund hat die Heinrich-Böll-Stiftung eine Arbeitsgruppe mit Expertinnen und Experten aus Politik, Industrie, Forschung und Zivilgesellschaft beauftragt, europäische Lösungswege für die Förderung von erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Als Ergebnis liefert die Studie „Eine Europäische Union für Erneuerbare Energien“ Politikempfehlungen für zwei Schlüsselbereiche: die Planung und Realisierung von Stromnetzen sowie die Entwicklung von geeigneten Vergütungs- und Fördersystemen.
Hintergrund:
Im Juni 2012 hat die Europäische Kommission ihre Strategie für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien nach 2020 vorgestellt. Dabei fordert sie die Mitgliedstaaten auf, ihre Förderregelungen besser zu koordinieren und den Handel mit erneuerbaren Energieträgern zu intensivieren. Durch ein europäisches Energieinfrastrukturpaket soll zudem der Netzausbau vorangebracht werden. Befinden wir uns also auf dem Weg hin zu einer fortschreitenden Europäisierung der Energiepolitik? Darüber, wie das Energiesystem der Zukunft aussehen sollte, gibt es in Europa jedoch sehr unterschiedliche Auffassungen. Einer aktiven Förderpolitik von erneuerbaren Energien steht der Ansatz einer „technologieneutralen“ Energie- und Klimapolitik gegenüber, bei der Atomkraft weiterhin eine zentrale Rolle spielt. So verfolgen Deutschland, Österreich und die skandinavischen Länder ambitionierte Ziele beim Ausbau erneuerbarer Energien, während etwa Frankreich, Großbritannien, Tschechien und Polen auf Atomkraft setzen. Dabei wird die Energiepolitik in den Mitgliedstaaten – trotz transnationaler Vernetzung der Energiesysteme – fast ausschließlich national diskutiert und umgesetzt.

Eine Kooperation mit dem Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung
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